Allgemeine Geschäftsbedingungen

Scootertouren, Günter Wimme, Schweppermannstr. 58, 90408 Nürnberg, Tel. 01573/4671432, www.scootertouren.de, info@scootertouren.de


Steuernummer 238/288/40126

IBAN 59760606180001998170 - BIC GENODEF1N02

 

1. Reiseleistungen, Anmeldung

Der Umfang der vertraglichen Leistungen der scootertouren-Motorrollerreisen ist in den einzelnen Reisebeschreibungen festgelegt. Weitere Leistungen schuldet der Veranstalter nicht. Mit der schriftlichen oder Online-Anmeldung bietet der Reiseteilnehmer scootertouren den Abschluß eines Reisevertrags verbindlich an. Die Anmeldung erfolgt durch den Anmelder auch für alle in der Anmeldung aufgeführten Teilnehmer, für deren Vertragsverpflichtung der Anmelder, wie für seine eigenen Verpflichtungen, einsteht, wenn er eine entsprechende gesonderte Verpflichtung durch ausdrückliche und gesonderte Erklärung übernommen hat. Der Vertrag kommt mit der schriftlichen Bestätigung Ihrer Anmeldung durch scootertouren zustande. Weicht der Inhalt der Bestätigung vom Inhalt der Anmeldung ab, liegt ein neues Angebot von scootertouren vor, an das er für die Dauer von zehn Tagen gebunden ist. Der Vertrag kommt auf der Grundlage dieses neuen Angebots zustande, wenn der Teilnehmer innerhalb der Bindungsfrist von scootertouren die Annahme erklärt.

 

2. Preis, Zahlungsweise, Fälligkeit, Reiseunterlagen

Ohne Zahlung des gesamten Reisepreises besteht für den Reiseteilnehmer kein Anspruch auf Erbringung der Reiseleistungen durch scootertouren. Nach Abschluß des Reisevertrags erhält der Teilnehmer die Buchungsbestätigung und einen Reisesicherungsschein im Sinne § 651 k Abs. 3 BGB. Mit dessen Erhalt wird eine Anzahlung von 20% des Reisepreises ällig. Der restliche Reisepreis ist bis spätestens 26 Tage vor Reisebeginn zu zahlen. Bei Buchungen, die weniger als 26 Tage vor Reisebeginn erfolgen, ist der restliche Reisepreis bei Übernahme des Sicherungsscheines sofort fällig. Die Zusendung bzw. Aushändigung der Reiseunterlagen erfolgt nach Eingang der Zahlung. Geht die Zahlung jedoch erst kurzfristig vor Reisebeginn ein, trägt der Kunde die Mehrkosten einer Eilauslieferung der Reiseunterlagen, sofern er die Verzögerung des Zahlungseingangs zu vertreten hat. scootertouren darf den restlichen Reisepreis, abgesehen von der Anzahlung von 20% vor Reiseantritt verlangen, wenn feststeht, daß die Reise – wie gebucht – durchgeführt und veranstaltet wird und wenn scootertouren sichergestellt hat, daß dem Reisenden bei Ausfall von Reiseleistungen infolge Zahlungsunfähigkeit oder Konkurses des Veranstalters der gezahlte Reisepreis und notwendige Aufwendungen, die dem Reisenden für die Rückreise infolge Zahlungsunfähigkeit oder Konkurses des Reiseveranstalters entstehen, ersetzt werden. Dementsprechend hat scootertouren dieses Insolvenzrisiko bei Zurich insurance plc abgesichert. Der Sicherungsschein verbrieft den direkten Anspruch des Reisenden gegenüber der Zurich insurance plc im Falle der Zahlungsunfähigkeit oder des Konkurses des Veranstalters. scootertouren ist berechtigt, die Leistung endgültig zu verweigern und Schadensersatz wegen Nichterfüllung des Reisevertrags vom Reiseteilnehmer zu verlangen, wenn sich der Reiseteilnehmer mit der Zahlung des Reisepreises in Verzug befindet und die Leistungsverweigerung unter Setzung einer angemessenen Nachfrist unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen vorher von scootertouren schriftlich angedroht wurde. Den Teilnahmepreis entnehmen Sie der jeweiligen Reisebeschreibung.

 

3. Mindestteilnehmerzahl

Wir behalten uns vor, eine Reise bis 28 Tage vor Reisebeginn abzusagen, wenn die bis dahin in der jeweiligen Reisebeschreibung angegebene Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wurde. Bis dahin entrichtete Beträge bekommt der Teilnehmer in diesem Fall zurück.

 

4. Änderungen beschriebener Veranstaltungsabläufe, Preiserhöhungen

Änderungen oder Abweichungen von Terminen, einzelnen Reiseleistungen von dem vereinbarten Inhalt des Reisevertrages, die nicht wider Treu und Glauben herbeigeführt wurden, sind nur gestattet, soweit die Änderungen oder Abweichungen nicht erheblich sind und den Gesamtzuschnitt der gebuchten Reise nicht beeinträchtigen. Eventuelle Gewährleistungsansprüche bleiben unberührt, soweit die geänderten Leistungen mit Mängeln behaftet sind. scootertouren ist berechtigt, den Reisepreis zu erhöhen, wenn sich unvorhersehbar für scootertouren und nach Vertragsschluß die nachfolgend bezeichneten Preisbestandteile aufgrund von Umständen erhöhen oder neu entstehen, die von scootertouren nicht zu vertreten sind: Devisen-Wechselkurse für die betreffende Reise; Beförderungstarife und -preise; behördliche Gebühren; Steuern oder sonstige behördliche Abgaben. Die Preiserhöhung ist jedoch nur zulässig, wenn zwischen dem Vertragsschluß und dem Beginn der Reise ein Zeitraum von mehr als 4 Monaten liegt. Sollte dies der Fall sein, wird der Kunde unverzüglich, spätestens jedoch 3 Wochen vor Reiseantritt davon in Kenntnis gesetzt. Preiserhöhungen danach sind nicht zulässig. Bei einer Preiserhöhung von über 5% des Reisepreises ist der Kundezum gebührenfreien Rücktritt von der Reise berechtigt. Der Reiseteilnehmer kann die Teilnahme an einer gleichwertigen Reise verlangen, wenn scootertouren in der Lage ist, eine solche ohne Mehrpreis aus seinem Angebot anzubieten. Der Reiseteilnehmer hat diese Rechte unverzüglich nach der Erklärung von scootertouren über die Preiserhöhung bzw. Änderung der Reise gegenüber scootertouren geltend zu machen. Im Interesse des Reiseteilnehmers wird aus Beweissicherungsgründen die schriftliche Geltendmachung empfohlen.

 

5. Rücktritt, Ersatzpersonen, Umbuchung, Nichtantritt und Nichtinanspruchnahme

von Leistungen

Der Reiseteilnehmer kann jederzeit vor Reisebeginn von der Reise zurücktreten. Er hat auch das Recht, bis zum Reisebeginn zu verlangen, daß statt seiner ein Dritter an der Reise teilnimmt. scootertouren kann der Teilnahme eines Dritten widersprechen, wenn dieser den besonderen Reiseerfordernissen nicht genügt oder seiner Teilnahme gesetzliche Vorschriften auch des Reiselandes oder behördliche Anordnungen entgegenstehen. Tritt ein Dritter in den Vertrag ein, so haften der Reiseteilnehmer und der Dritte scootertouren als Gesamtschuldner für den Reisepreis und die entstehenden Mehrkosten. Maßgeblich für die Berechnung aller Fristen ist – auch bei telefonischem Rücktritt – jeweils der Eingang der Erklärung bei scootertouren.

scootertouren stehen im Rücktrittsfall des Reiseteilnehmers folgende Zahlungen zu:

            bis 60 Tage vor Veranstaltungsbeginn 10% des Teilnahmepreises,

            bis 28 Tage vor Veranstaltungsbeginn 25% des Teilnahmepreises,

            bis 15 Tage vor Veranstaltungsbeginn 50% des Teilnahmepreises,

ab 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn 90% des Teilnahmepreises,

am Tag der Veranstaltung oder bei Nichterscheinen zur Veranstaltung 95% des Teilnahmepreises.

Diese Zahlungen sind die pauschale Entschädigung, soweit scootertouren nicht nachweist, daß der nach Abzug ersparter Aufwendungen verbleibende Vergütungsanspruch höher gewesen wäre. Das Recht des Reiseteilnehmers, scootertouren nachzuweisen, daß ein Schaden in geringerer Höhe oder gar kein Schaden entstanden ist, bleibt ihm unbenommen. Erscheint der Reiseteilnehmer verspätet zum Beginn der Veranstaltung bzw. zu Abfahrt, kündigt er nach Reisebeginn oder aus Gründen, die nicht von scootertouren zu vertreten sind, oder muß er nach Reisebeginn von der Fortsetzung der Reise  ausgeschlossen werden, so behält scootertouren den Vergütungsanspruch. Evtl. scootertouren entstehende Mehrkosten aufgrund der Bemühungen, den Reiseteilnehmer an dessen Reiseziel zu bringen oder weiterzubefördern, gehen zu Lasten des Reiseteilnehmers. Eine Erstattung erfolgt nur insoweit, als scootertouren von den Leistungsträgern nicht in Anspruch genommene Leistungen vergütet werden. Umbuchungswünsche des Reiseteilnehmers, die nach Ablauf der obigen Fristen erfolgen, können, sofern ihre Durchführung überhaupt möglich ist, nur nach Rücktritt vom Reisevertrag durch Neuanmeldung des Reiseteilnehmers erfüllt werden. Dies gilt nicht bei Umbuchungswünschen, die nur geringfügige Kosten verursachen.

 

 

6. Verspätung, außergewöhnliche Umstände

Wird die Reise infolge bei Vertragsschluß nicht voraussehbarer höherer Gewalt erheblich erschwert, gefährdet oder beeinträchtigt, so können sowohl scootertouren als auch der Reiseteilnehmer den Vertrag kündigen. Wird der Vertrag gekündigt, so kann scootertouren für die bereits erbrachten oder zur Beendigung der Reise noch zu erbringenden Reiseleistungen eine angemessene Entschädigung verlangen. scootertouren ist in diesen Fällen verpflichtet, die notwendigen Maßnahmen zu treffen, insbesondere falls der Vertrag die Vereinbarung umfaßt, den Reisenden zurückzubefördern. Die Mehrkosten für die Rückbeförderung sind von den Parteien je zur Hälfte zu tragen. Im Übrigen fallen die Mehrkosten dem Reiseteilnehmer zur Last.

 

7. Dokumente, Paß, Devisen, Zoll- und Gesundheitsbestimmungen

scootertouren informiert den Reiseteilnehmer über die Bestimmungen von Paß-, Visa-, Zoll- und Gesundheitsvorschriften seines Urlaubslandes. Der Reiseteilnehmer ist verpflichtet, Besonderheiten in seiner Person und in der seiner Mitreisenden, die im Zusammenhang mit diesen Vorschriften von Wichtigkeit sind, zu offenbaren. Jeder Reiseteilnehmer ist für die Einhaltung der entsprechenden wichtigen Vorschriften in den von ihm bereisten Ländern selbst verantwortlich. Alle Nachteile, die aus der Nichtbefolgung dieser Vorschriften erwachsen, gehen zu Lasten des Reiseteilnehmers, ausgenommen, wenn sie durch eine schuldhafte Falsch- oder Nichtinformation seitens scootertouren bedingt sind.

 

8. Gewährleistung, Mitwirkungspflichtpflicht, Abhilfeverlangen

Der Reiseteilnehmer kann unbeschadet der Minderung oder der Kündigung Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen, es sei denn, der Mangel der Reise beruht auf einem Umstand, den scootertouren nicht zu vertreten hat. Der Reiseteilnehmer ist verpflichtet, bei evtl. auftretenden Leistungsstörungen alles ihm Zumutbare zu tun, um zu einer Behebung der Störung beizutragen und evtl. Schäden gering zu halten. Sämtliche Beanstandungen sind unverzüglich bei der zuständigen Reiseleitung anzuzeigen. Ist eine Reiseleitung nicht erreichbar, so müssen Beanstandungen unverzüglich gegenüber scootertouren direkt erhoben werden. Vor einer Kündigung (§651e BGB) ist scootertouren eine angemessene Frist zur Abhilfeleistung zu setzen, wenn nicht Abhilfe unmöglich ist oder von scootertouren verweigert wird oder wenn die sofortige Kündigung des Vertrags durch ein besonderes Interesse des Kunden gerechtfertigt wird. Ansprüche auf Minderung und Schadensersatz hat der Kunde gem. §651g I BGB innerhalb eines Monats nach der vertraglich vorgesehenen Beendigung der Reise bei scootertouren geltend zu machen. Ansprüche gemäß §823ff. BGB sind hiervon ausgenommen. Nach Ablauf dieser Frist kann der Reisende Ansprüche nur geltend machen, wenn er ohne Verschulden an der Einhaltung der Frist verhindert worden ist. Die Ansprüche verjähren gem. §651g II BGB in 2 Jahren. Die Verjährung beginnt mit dem Tag, an dem die Reise nach dem Vertrag enden sollte. Hat der Kunde Ansprüche geltend gemacht, so ist die Verjährung bis zu dem Tag gehemmt, an dem scootertouren die Ansprüche schriftlich zurückweist.

 

9. Teilnehmer-Zusicherungen

Der Teilnehmer sichert zu, Inhaber einer gültigen Fahrerlaubnis zu sein. Er nimmt mit seinem Motorroller (ausgenommen Reisen mit Mietmotorroller) an der Veranstaltung teil, das für den öffentlichen Straßenverkehr zugelassen und in fahrsicherem Zustand sein muß. Es gelten die Regeln der StVO und StVZO (bzw. die Straßenverkehrsordnungen der jeweiligen Reiseländer) sowie die gesetzlichen Bestimmungen für Haftpflicht- und Fahrzeugversicherungen. Es besteht seitens scootertouren keine zusätzliche Versicherung. Der Teilnehmer sichert zu, an der Veranstaltung nur mit ordnungsgemäßer Motorroller-Schutzkleidung (Helm, Oberbekleidung, Handschuhe, Stiefel) teilzunehmen. Empfehlungen und Mindestanforderungen für die Schutzbekleidung liegen den Teilnehmerunterlagen bei oder können angefordert werden

 

10. Beachtung von Anweisungen

Verstößt ein Teilnehmer gegen Schutzvorschriften oder werden die übrigen Teilnehmer oder die ordnungsgemäße Durchführung der Veranstaltung durch sein Verhalten gefährdet, verletzt oder geschädigt, hat scootertouren das Recht, den Teilnehmer ohne Erstattung seiner Teilnahmegebühren und entstandenen Kosten von der weiteren Veranstaltung auszuschließen.

 

11. Reiseleiter (Instruktoren)

Die Reiseleiter (Instruktoren) sind nicht berechtigt, für scootertouren rechtsverbindliche Erklärungen abzugeben. Sie dürfen den Teilnehmern auch keine Fahrzeuge oder Ausrüstungs-gegenstände aushändigen, die scootertouren gehören oder anvertraut sind.

 

12. Haftung

Der Teilnehmer hat die straßenverkehrsrechtlichen Regelungen in den jeweiligen Reiseländern einzuhalten und sein Fahrverhalten, insbesondere die Fahrgeschwindigkeit, den Verhältnissen der Fahrstrecke, der Gruppe und des Verkehrs eigenverantwortlich anzupassen. Er wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß er für sein Fahrverhalten selbst verantwortlich ist und für hierdurch verursachte Unfälle und/oder Schäden auch gegenüber anderen Teilnehmern oder sonstigen Dritten zivil- und strafrechtlich verantwortlich ist. Der Teilnehmer versichert mit seiner Unterschrift, daß er diesen Haftungshinweis zur Kenntnis genommen und selbst für ausreichenden Versicherungsschutz gesorgt hat. Die Haftung für vorsätzliche und grob  fahrlässige Pflichtverletzungen von scootertouren und seiner Mitarbeiter sowie für Körperschäden, die durch fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzungen von scootertouren und seiner Mitarbeiter verursacht werden, bleibt davon unberührt.

Die Haftung gegenüber dem Reiseteilnehmer auf Schadensersatz aus vertraglichen Ansprüchen aus dem Reisevertrag ist außer für Körperschäden auf den dreifachen Reisepreis beschränkt, soweit

a) ein Schaden des Reiseteilnehmers weder grob fahrlässig noch vorsätzlich herbeigeführt wurde oder

b) scootertouren für einen dem Reiseteilnehmer entstehenden Schaden allein wegen des Verschuldens eines Leistungsträgers verantwortlich ist.

scootertouren haftet nicht für Leistungsstörungen im Zusammenhang mit Leistungen, die als Fremdleistungen lediglich empfohlen oder vermittelt werden (Sportveranstaltungen, Hubschrauberflüge, Theaterbesuche, Ausstellungen usw.), wenn diese Leistungen in der Reiseausschreibung und der Buchungsbestätigung ausdrücklich unter Angabe des vermittelten Vertragspartners als Fremdleistungen so eindeutig gekennzeichnet sind, daß sie erkennbar nicht Bestandteil der Reiseleistungen von scootertouren sind. Ein Schadensersatzanspruch gegen scootertouren ist insoweit beschränkt oder ausgeschlossen, als aufgrund internationaler Übereinkommen oder auf solchen beruhenden gesetzlichen Vorschriften, die auf die von einem Leistungsträger zu erbringenden Leistungen anzuwenden sind, ein Anspruch auf Schadensersatz gegen den Leistungsträger nur unter bestimmten Voraussetzungen oder Beschränkungen geltend gemacht werden kann oder unter bestimmten Voraussetzungen ausgeschlossen ist.

 

13. Reiseversicherungen, Motorroller-Schutzbrief

Bitte beachten Sie, daß im Reisepreis keine Reiserücktrittskosten-Versicherung bzw. Reiseabbruchsversicherung enthalten ist. Desweiteren empfiehlt sich der Abschluß eines Schutzbriefs sowie bei Auslandsreisen der Abschluß einer Auslandskrankenversicherung, die auch den Rücktransport beinhaltet.

 

14. Sonstiges

Gerichtsstand der Klagen gegen scootertouren ist Nürnberg. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Reisevertrags hat nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrags zur Folge. Vielmehr verpflichten sich die Parteien, eine Regelung zu finden, die der ursprünglichen Fassung am nächsten kommt.